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Dual Stark

Animationsfilm zum dualen System in der katholischen Kirche in der Schweiz



«Auf das Zusammenspiel kommt es an» – für das Miteinander im dualen System

Positionspapier mit Leitlinien für eine sachgemässe und wirkungsvolle Koordination pastoraler und finanzieller Entscheidungen im dualen System.

Das Spannungsfeld zwischen «Geld und Geist» und das Miteinander von staatskirchenrechtlichen Behörden und pastoral Verantwortlichen sind ständige Herausforderungen. Betroffen sind alle, von der kleinen Pfarrei/Kirchgemeinde bis zu den grossen Körperschaften und Bistümern oder zu RKZ und Bischofskonferenz. Die Kommission für Staatskirchenrecht und Religionsrecht hat dazu ein Positionspapier erarbeitet. Die RKZ hat es genehmigt und seiner Veröffentlichung zugestimmt. Es soll dazu beitragen, dass die Entscheidungen aufeinander abgestimmt werden und die jeweiligen Rollen und Kompetenzen respektieren. Der Titel «Auf das Zusammenspiel kommt es an», stammt aus der Welt der Musik: Ein Orchester oder ein Chor klingt dann gut, wenn man gleichzeitig die je eigene Melodie spielt und auf die anderen hört.

Positionspapier «Auf das Zusammenspiel kommt es an»



Staat – Kirche: Zukunftsperspektiven

Artikel von Daniel Kosch über das zukünftige Verhältnis von Staat und Religion in der Schweizerischen Kirchenzeitung (SKZ).

Die aktuellen Regierungsbeschlüsse der Kantone Zürich und St. Gallen regen zum Nachdenken über das zukünftige Verhältnis von Staat und Religionsgemeinschaften an.

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© rudis-fotoseite.de / pixelio.de

«Es braucht Grundlagen zur Anerkennung weiterer Religionsgemeinschaften»

Weder Zürich noch St. Gallen planen derzeit weitere Anerkennungen von Religionsgemeinschaften.

Viele Expertinnen und Experten in religionsrechtlichen Fragen, Kirchenvertreter sowie religionspolitisch Engagierte haben sich in den letzten Jahren für die Anerkennung weiterer Religionsgemeinschaften in der Schweiz angesprochen. Mehrheitlich favorisieren sie ein zweistufiges Verfahren. Als ersten Schritt die «kleine» oder «einfache» Anerkennung von privatrechtlich organisierten Religionsgemeinschaften, und erst in einem zweiten Schritt die «qualifizierte» Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Wie zuvor schon in anderen Kantonen (z.B. Luzern) zeigen neueste Entwicklungen in Zürich und St. Gallen, dass die Politik diesen Weg jedenfalls derzeit nicht beschreitet, aber Entwicklungen anstossen möchte. So veröffentlichte der Zürcher Regierungsrat am 8. Dezember 2017 eine «Orientierung» zu «Staat und Religion im Kanton Zürich», die zwar nicht von der Anerkennung weiterer Religionsgemeinschaften spricht, aber «klare Handlungsgrundlagen» zum Umgang mit den verfassungsrechtlich nicht anerkannten Religionsgemeinschaften» fordert.

Und im Kanton St. Gallen hatte die Regierung im Frühling 2017 zwar Vorschläge für ein Religionsgemeinschaftengesetz in die Vernehmlassung gegeben, teilte Ende Jahr aber mit, dass die Parteien dieses Instrument aus unterschiedlichen Gründen ablehnten. Deshalb «verzichtet die Regierung nun darauf, diese Form der Anerkennung im Gesetzesentwurf zu integrieren».

Diese beiden Entwicklungen entsprechen einem Trend, auf den der Direktor des Instituts für Religionsrecht an der Universität Freiburg, Prof. René Pahud de Mortanges, schon 2015 aufmerksam gemacht hat: «Das klassische ‚Anerkennungs-Paket‘, so wie es etwa vor einem halben Jahrhundert konstruiert wurde, scheint aus der Mode zu kommen». Dagegen gewinne die «Gemeinwohlorientierung als neue Legitimation» für finanziellen und anderen Support von Kirchen und Religionsgemeinschaften an Bedeutung, was für diese «gravierende Nachteile» hätte.

Klares Bekenntnis zum bewährten System

So weit ist es allerdings derzeit nicht. Die St. Galler Regierung hält in ihrer Botschaft fest, die öffentlich-rechtliche Anerkennung sei «gerade in der heutigen, von neuen religiösen Konflikten geprägten Zeit weiterhin gerechtfertigt.» Sie verankert «die herausragende Rolle einer Religionsgemeinschaft» und anerkennt den «wichtigen Beitrag» ihrer Aktivitäten zur «gesellschaftlichen Integration». Und die Zürcher Regierung hält fest, «das System der öffentlich-rechtlichen Anerkennung hat sich bewährt und soll beibehalten werden.» Es verschafft «den anerkannten Körperschaften einen besonderen Status und hebt ihre Rolle als wichtige gesellschaftliche Potenzen hervor». Auf der Grundlage dieses Systems «hat sich ein sehr gutes Zusammenwirken zwischen staatlichen Stellen und anerkannten Religionsgemeinschaften entwickelt. Es ist von regelmässigem Austausch, gegenseitigem Vertrauen und Respekt geprägt».

Links und Literatur



© Markus Bernet

Kirchliche Stiftungen

Neue rechtliche Regelungen für kirchliche Stiftungen - Informationen und Empfehlungen zuhanden der Mitglieder der RKZ

Eine Gesetzesänderung im Rahmen der Prävention im Bereich der Finanzkriminalität und Terrorfinanzierung verpflichtet privatrechtliche kirchliche Stiftungen neu zu einer ordentlichen Buchführung und dazu, sich ins Handelsregister eintragen zu lassen.

Darüber hinaus wurde im Nationalrat eine Interpellation eingereicht, welche die Befreiung kirchlicher Stiftungen von staatlicher Aufsicht in Frage stellt und dazu auffordert zu prüfen, ob es nicht besser wäre, die Aufsicht einer staatlichen Stelle zu übertagen.

Die Kommission für Staatskirchenrecht und Religionsrecht der RKZ hat sich mit diesen Entwicklungen befasst und am 29. September 2016 einen Bericht verabschiedet, der einerseits der Information dient, anderseits den Handlungsbedarf in dieser Angelegenheit aufzeigt.

Informationen und Empfehlungen zu den neuen rechtlichen Regelungen für kirchliche Stiftungen